Erfolgreicher Protest gegen den Naziaufmarsch am 13.11.2021 in Remagen

Kommt zu unseren Prozessen

Wir, BlockZHG, sind ein antifaschistisches Bündnis und organisieren Aktionen gegen das jährliche faschistische ,,zentrale Heldengedenken“ in Remagen. Wir rufen dazu auf, unsere Gerichtsverfahren solidarisch zu begleiten, für uns zu spenden und selbst aktiv zu sein: Sowohl über das ganze Jahr hinweg als auch im November, wenn wir wieder Aktionen gegen den Naziaufmarsch organisieren.

Kontakt

Insgesamt wurden bei der Blockadeaktion von BlockZHG im November 2020 in Remagen 89 Personen eingekesselt, alle wurden einzeln kontrolliert und Anzeigen angedroht. Bei einigen Betroffenen wurde das Verfahren ohne Gerichtsverhandlung eingestellt. Die außergerichtlichen Einstellungen kamen teilweise ohne und teilweise erst nach anwaltlicher Aufforderung zustande, teilweise mit und teilweise ohne Auflagen. Hier zu den Betroffenen, die vor Gericht waren:

Person Wann Wo Strafrecht Ergebnis
1 1. Instanz: Mai 2021

Berufung: September 2021

1. Instanz: Montabaur

Berufung: Koblenz

Erwachsenen 1. Instanz: 120 Tagessätze je 10€

Berufung: 90 Tagessätze je 5€

2 Juni 2021 Frankfurt Jugend eingestellt (Auflage: Gespräch mit der Jugendgerichtshilfe)
3 September 2021 Düsseldorf Jugend eingestellt (Auflage: 30 Sozialstunden)
4 Oktober 2021 Sinzig Jugend Urteil: 50 Sozialstunden

Urteilsbegründung12Okt2021

5 November 2021 Bochum Jugend eingestellt (Auflage: 20 Sozialstunden)
6 Januar 2022 Hamburg Jugend Urteil: Ermahnung
7 März 2022 Sinzig Erwachsenen Urteil: 30 Sätze je 10€
8 März 2022 Sinzig Erwachsenen Eingestellt (Geldauflage: 300€)
9 März 2022 Sinzig Erwachsenen Urteil: 40 Sätze je 10€
10 April 2022 Sinzig Erwachsenen Eingestellt (Geldauflage: 300€)
11 April 2022 Sinzig Erwachsenen Eingestellt (Geldauflage: 180€)
12 April 2022 Sinzig Erwachsenen Verschoben damit ein Gutachten erstellt wird
13 April 2022 Sinzig Erwachsenen Urteil: 30 Sätze je 20€
14 April 2022 Sinzig Erwachsenen Urteil: 30 Sätze je 40€
15 April 2022 Sinzig Erwachsenen Urteil: 40 Sätze je 20€

Achtung: Vor Gericht versuchte die Jugendgerichtshilfe immer wieder Betroffene unter Druck zu setzen. Betroffene blieben dabei, dass sie nichts eingestehen, sondern die Proteste für legitim erklären. –> Wenn man sich entschuldigen würde bzw. gegenüber der JGH einknickt, riskiert man viel eher ein Urteil, da dies eine Art Geständnis wäre.

Haltet euch den 19.4.22, 24.5.22, 21.6.22, 5.7.22 und 21.7.22 frei. An diesen Tagen stehen weitere Betroffene in Sinzig vor Gericht.

Wendet euch zwecks Absprachen, Beratung und Unterstützung unbedingt an uns, wenn ihr ebenfalls betroffen seid.

Spendenkonto
IBAN: DE72 4306 0967 4007 2383 02
Zahlungsempfänger: Rote Hilfe e.V.
Verwendungszweck: Remagen

Gebt bitte unbedingt den Verwendungszweck an!